TomK32

Da ist also gestern Nachmittag Ministerpräsident Althaus in einem Schnellverfahren zu einer Geldstrafe und Schadensersatz verurteilt worden (über die nur 5000 Euro kann man sich jetzt aufregen, aber Versicherungen dürften sicher auch was hergeben) und heute regen sich alle drüber auf dass das so schnell ging. Wieso denn? Wollte etwa irgendwer einen monatelangen Prozess bei dem der Angeklagte photogen mit Jacket über den Kopf gezogen aus dem Gericht zur Limousine eilt? Ein Prozess bei dem die Medien genug Zeit haben auch jede noch so obskure Aussage von wer-weiß-ich zu verbreiten während man auf ein Ende des Prozesses wartet?

Der Angeklagte kann sich an den Unfall nicht mehr erinnern aber er glaubt den Gutachtern (anstelle eines Gegengutachten) dass er schuld ist und bekennt sich zu deren Urteil wonach er schuld ist: Was gibt’s da noch groß zu verhandeln?

Das is so eine Nachricht, die man erst glaubt wenn man sie bei drei Agenturen gelesen hat, aber wirklich war. Polemik muss jetzt nicht sein, erst recht kein Kondolenzbuch für Schmierereien und dummes Geschwätz beider Seiten, denn ein wenig Pietät muss man schon zeigen.

Das war schon genug Pietät, auf zu den nächsten Tagesordnungspunkten: Wie lang wird wohl das BZÖ brauchen um sich selbst abzuwickeln? Bis zur konstituierende Sitzung am 28. Oktober sollte das wohl möglich sein. Im Frühjahr ist ja in Kärnten auch wieder Wahl angesagt, aber wen interessiert das schon noch? Die Ortstafeln? Tja, die werden jetzt wohl allesamt zweisprachig. Gut so. Und H.H. Strache? Tja, der wird jetzt wohl ganz durchdrehen, armes Österreich.

Finja stört sich am “Mädchen” das Alice Schwarzer in ihrer Börne-Preis Rede geprägt hat und auch Barbara Gärtner in der SZ aufgegriffen hat. Man darf sich aber nicht allzusehr an diesem Wort stören, Schwarzer will zwar eine gewisse Unreife unterstellen aber auch ganz scharf abgrenzen gegen eine Haltung die ihr zuwider ist. Es ist nunmal ein anderer Feminismus als der den Schwarzer vertritt, auch wenn sie sich in ihrer Rede dagegen gewehrt hat irgendwen zu vertreten.

Einen etwaigen Grabenkampf zwischen alt und jung halt ich für völlig überflüssig, es gibt ja leider noch genug Patriachat für alle wie Oestreich in der taz geschrieben hat. Der neue Feminismus ist Männern gegenüber viel offener, etwas was mich an Schwarzer schon immer gestört hat.

Weblinks

• Börne-Preis Rede von Alice Schwarzer
• Warum wir gegen Buchhalter-Feminismus sind eine Antwort auf Schwarzer von Jana Hensel und Elisabeth Raether
• Die Work-Wife-Balance eine Antwort auf Hensel und Raether von Barbara Gärtner
• Für eine lebendige feministische Debatte von Meredith Haaf, Susanne Klingner und Barbara Streidl
• Von Frau zu Frau eine Zusammenfassung von Heide Oestreich

Wo der Don grad erzählt dass er in Jerusalem angekommen ist und auch Herzl erwähnt muss ich noch auf zwei Artikel in der aktuellen Ausgabe der Le Monde Diplomatique die sich um Jerusalem drehen. Der eine Artikel geht auf die Bemühungen der isrealischen Regierung ein um die Palästinenser aus der ewigen Stadt zu drängen. Der andere mit dem Titel „Endstation Herzlberg“ geht speziell auf die geplante Straßenbahn ein die darauf hinauszielt den Status Quo zu festigen und bei deren Umsetzung zwei französische Firmen den Zuschlag erhielten. Ein Fakt was die Sache für Frankreich wichtig macht welches ja eher die palästinensische Sache unterstützt. Beide Artikel sind wirklich lesenswert und man wird hinterher sicher ein kritischere Haltung zum Staat Israel und seiner Siedlungspolitik hat. Und um auch noch die Eisenbahn zu beachten, ein Artikel in der ZEIT von 2005 ist auch sehr interessant. Nach Westen hin gibt's für Jerusalem-Besucher keine Hindernisse oder Mauern.

Da muss schon ein ordentlicher Sturm durch's Land fegen (Salzburg ist übrigens noch völlig ruhig) damit's Stoiber erwischt. Schön find ich übrigens dass er noch bis in den Herbst im Amt bleibt, wird ein lustiges Gemetzel unter den Kandidaten bis dahin ;-)

Die taz verabschiedet sich heute vom Kabeljau der mal wieder unter den zu hohen Fangquoten leiden muss und wohl nicht mehr lange in der Nordsee schwimmen wird. Einer der gar nicht mehr schwimmt, erst recht nicht im Öl ist der Turkmenbashi, Herrscher über alle Turkmenen.

Langsam werden die Dikatoren dieser Welt immer weniger, Saddam Hussein, Pinochet und bei Castro ist der CIA mal wieder gescheitert (auch wenn's offiziell eine Krankheit war). Wessen Schweizer (und Deutsche Bank) Konten werden wohl als nächstes aufgelöst? Gadaffi? Kim Jong Ill? G.W. Bush? Dieter Bohlen? Mein favourite dieses Jahr wäre eigentlich H.H. Strache gewesen, aber dessen Trend und Chart ist dermaßen am Boden dass er wohl eh schon nichts wichtiges mehr tut.

Siehe auch der Cartoon von W.R. Marunde: wolf-ruediger-marunde.de/...

Die Wiener Städtische wirbt derzeit mit diesem Slogan auf Plakaten und mich wundert's dass es in der Blogsphere (jetzt mal abgesehen im Forum des Standard) noch nirgends diskutiert wird. Das Thema hat aber auch kaum Potential zum Aufreger.

Ich muss vorweg sagen dass ich sehr kinderfreundlich bin und auch tolerant genug wenn sich jemand ganz klar gegen Kinder ausspricht. Aber negieren zu wollen dass Kindern sehr wohl eine Altersvorsorge sind, geht mir doch zu weit. Die Gesellschaft scheint sich im Punkt Familie zu radikalisieren. Die eine Seite will die alten Famlienschemata aufbrechen und stellt das Individuum in den Mittelpunkt während die andere Seite so weit gehen will dass Kinder für den Unterhalt ihrer gebrechlichen Eltern den eigenen Besitz herzugeben. Diese Angst will wohl die Wiener Städtische mit ihrer Werbung ansprechen, wahrscheinlich auch noch bei einer Klientel die sowieso keinen Grund zur Angst hätte.

Um den Banner oben rechts(!) zu erklären: Die Front Deutscher Äpfel ist eine redliche Initiative „gegen die Überfremdung des deutschen Obstbestandes und gegen faul herumlungerndes Fallobst“. So gut so seltsam. Eigentlich ist die Sache eine Satire auf die in Sachsen, speziell in Leipzig aktiven Nazis von der NPD. Die Forderungen der FDÄ im einzelnen:

1. Keine Überfremdung des deutschen Obstbestandes mehr! In der Vergangenheit wurden rein deutsche Obstsorten wieder und wieder durch das Aufpropfen fremder Arten verunreinigt. Schluss damit!
2. Südfrüchte raus! Es kann nicht angehen, dass deutsche Kinder mit Bananen und Apfelsinen aufwachsen und den Nährwert eines guten deutschen Apfels oder einer reinen saftigen Birne nicht mehr zu schätzen wissen. Deshalb: Grenzen dicht für Fremdobst!
3. Weg mit faulem Fallobst! Unter unseren deutschen Bäumen lungert immer mehr faules Fallobst herum. Egal, ob es ehedem an deutschen Bäumen hing, muss es endlich einer der Volksgemeinschaft nützlichen Verwendung zugeführt werden. Macht Fallobst zu Mus!

Ich persönlich bin ja der Meinung dass eine Satire die beste Waffe gegen Dummheit ist und die FDÄ treibt das halt bis in die Perfektion. Wunderbar.

Ich hatte schon gehofft wir würden von solch dummen Ideen verschont bleiben, aber jetzt hat Milbradt doch die Idee des Mehrheitswahlrechts geäußert. Sind es nicht die Briten die von unseren Wahlen fasziniert sind weil dort auch wirkliche alle Parteien die etwas zu sagen haben ins Parlament kommen? NETZEITUNG Netzzeitung: Milbradt will Wahlrecht ändern

Das Wort fiel in der Blogsphere nur einmal, und das schon am 16. September: Allparteien-Regierung (Frau Frank) Es klingt zwar nach dem Karfreitgsabkommen, wie einer der Punkte die in Nordirland noch nicht umgesetzt sind, aber wie wäre es denn damit für Deutschland? Klar, die Linke bleibt draußen, eine Opposition auf die jeder mal hauen darf. Warum Allparteien? Nun, weder Rot noch Schwarz haben sich gegenseitig gern, die Schläge die beide austeilen sitzen tief und als Moderator wären die beiden kleinen Parteien durchaus zu gebrauchen. Sowieso haben Liberale im Bereich Wirtschaft und die Grünen im Bereich Umwelt Nischen besetzt um die die Großen neidisch sind. Die Allparteienregierung könnte in den nächsten zwei Jahren (länger lebt sie sowieso nicht) die wichtigen Reformen umsetzen. Das Volk würde auf die Barrikaden steigen wenn das Schwarz-Rot alleine machen würden, daher macht es durchaus Sinn mit den kleinen noch mehr Zustimmung aus dem Volk zu sammeln. 92% sind allemal eine bessere Mehrheit als 68% oder nur 55% oder was auch immer die Ampel-/Jamaica-Koalition schaffen könnte. Ich denke auch dass von einer unbeliebten schwarz-roten Koalition die Kleinen nur noch mehr profitieren würden. Wir stellen ja fest dass jeder Wähler der einen der drei Bereiche Umwelt, Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit für wichtig hält auch seine Partei findet die genau das mit ihrem Programm vertritt. Auch wenn wir Wähler festgestellen mussten dass es schwierig wird wenn wir die Kleinen statt den Großen wählen, wird sich der Trend zu mehr Profilierung – wie sie ja nur die Kleinen anbieten können – fortsetzen. Die zwei Kleinen müssen also in der Regierung dabei sein, nicht nur um etwas aus ihrem Programm umzusetzen sondern auch um ein paar Prügel einzustecken und die Situation bei der nächsten Wahl nicht noch zu verschlimmern. Über die Kanzlerfrage will ich gar nicht diskutieren, zuerst müssten sowieso Merkel UND Schröder weg vom Fenster, und bis dahin wird es noch etwas dauern.

Irgendwie find ich das Ergebnis ja doch wunderbar, nichts ist eindeutig und man wird für die Regierungsbildung schon so manchen Ausgleich finden müssen um entweder die Ampel oder die Jamaica-Koalition (CDU/CSU, FDP und Grüne) bilden zu können. Wobei es natürlich einfacher sein dürfte eine Oppositionspartei wie die FDP zu binden als aus der bisherigen Regierung die regierungsmüden Grünen zu lösen. Die Umfragen zeigen ja dass die Wähler der Grünen mit der Oppositionsrolle (als kleineste Fraktion) zufriedener wären, die Union wird also keine Chance haben die Grünen zu kriegen. Für die Ampel müsste die SPD auch so manches Ministerium verzichten. Wie wäre es zum Beispiel mit dem Verteidigungsministerium? So toll war Struck ja auch nicht, aber ein schwuler Verteidigungsminister Westerwelle der die Wehrpflicht aussetzt oder gar abschafft das hätte Klasse. Das Innenministerium? Wäre eine gute Möglichkeit für die FDP, sie hatte sich in dem Bereich sowieso öfter mal im Streit befunden. Egal ob es jetzt Verwahrung von potentiellen Terroristen oder der Überwachungswahn. Hier könnte sich die FDP für unsere Rechte auf Privatsspähre und Freizügigkeit profilieren. Ein Faktor könnte natürlich die WM 2006 sein, „never change a running system“ sollte hier aber nicht gelten. Schließlich war ja auch die Wahl. Wirtschaft und Arbeit? Ich bezweifle mal dass die FDP diese eher ungeliebte Aufgabe im Paket wirklich haben will, wahrscheinlicher ist eher dass das Superministerium wieder geteilt wird. Finanzministerium? Das offensichtliche Opfer der Wahl wird wohl Eichel sein. Bisher hat seine Arbeit nur faule Früchte gebracht. Es bleibt abzuwarten wie sehr sich die FDP von ihrem 15-25-35 Steuermodel trennen kann, zuerst sollte natürlich die Finanzierung durch die Streichung von Subventionen und Steuerschlupflöchern stehen, aber die Politik wird wohl den üblichen Fehler machen und zuerst das Steuermodell ändern... Übrigens, in den Vorschlägen der FDP findet sich auch das Bürgergeld, ich dachte bisher immer es wäre eine linke Forderung aber es ist wohl auch bei den Liberalen beliebt. DAS wäre eine Reform für die die FDP jeden noch so schlechten Deal annehmen sollte weil sie sich damit nicht nur in den deutschen Geschichtsbüchern verewigen würde. Als letztes Ministerium käme noch das Justizministerium in Frage, da möchte man fast schon sagen „traditionell Gelb“. Und die Grünen? Aussenminister Fischer konnte auch der Visa-Ausschuss nicht gefährden und die Ministerien für Umwelt und für Verbraucherschutz werden für die Liberalen uninteressant sein. Nur den Titel des Vizekanzlers wird Fischer abgeben müssen, ist halt so als kleinster Partner. Ich bin ehrlich, ich würde mich über die Ampel tierisch freuen, die Große Koalition 1966-69 ist der Grund warum wir heute soviele Probleme mit der Staatsverschuldung haben (na gut, der Schuldenaufbau in den fetten Jahren würde versäumt) und ich möchte nicht wissen zu was heute eine solche 2/3 Mehrheit fähig wäre. Glückwunsch an die FDP. Noch was zur Linkspartei: Selbst wenn jemand über eine Koalition nachdenken würde, die Linke hätte gar keine Zeit zum Regieren. Sie muss sich erst einmal um eine Vereinigung von PDS und WASG kümmern, die auftretenden Konflikte lösen und bis zur nächsten Wahl ein stabiles, gemeinsames Programm finden. Gysi und Lafontaine werden dann hoffentlich nicht mehr im Vordergrund stehen. Wir hatten es ja 1998 schon mal ähnlich mit Schröder und Lafontaine, daher müssen beide in den Hintergrund und einen gemeinsamen Spitzenkandidaten finden und fördern.

Ich dachte schon ich würde vergessen werden, aber jetzt kam doch noch Wahlwerbung per E-Mail. In den USA ist warhscheinlich schon 2000 jeder flächendeckend damit eingedeckt worden. Ich weiß schon gar nicht mehr wann ich mal bei diesem playandwin.de meine E-Mail-Adresse hinterlassen habe, zumindest haben sie jetzt CDU empfohlen (könnte ich beim besten Willen gar nicht wählen!). Sagt das jetzt viel über playandwin aus? Oder heißt dass eher dass die Internetunternehmer für die FDP verloren sind? Egal, ich wähl eh die Grünen. Hat jemand gestern Kuttner gesehen? Wunderbar wie Roger Willemsen (dessen Buch ich immer noch nicht gelesen habe. Schande über mich) die Wahlplakate verbal zerlegt hat. Aber ein Fehler ist ihm doch unterlaufen, es ist nicht der zweite sondern der dritte Golfkrieg der da grade stattfindet. Ich bin Sarah Kuttner sowas von dankbar dass sie Roger ausgegraben hat und ins Musikfernsehn bringt. Bei Schmidt gab's gestern auch eine Wahlempfehlung, wenn ihr wollt dass es mehr junge attraktive Männer gibt die sich im Fernsehn das Auge ausstechen müsst ihr die Grünen wählen ;-)

So lautet heute eine ganzseitige Anzeige in der taz. Initiziert von ein paar Filmemachern, darunter Wim Wenders, Hans W. Geißendörfer, Hark Bohm und Michael Ballhaus. Ich frag mich, stimmt die Aussage überhaupt? Ein paar Seiten weiter vonre schreibt der Politwissenschaftler über die Möglichkeit einer Ampel-Koalition. Irgendwie hat er ja recht mit dem Argument dass es sinnvoller ist wenn konträre Parteien sich zusammenschließen. Für die Regierung wohlgemerkt, die Opposition bestehend aus Union und Linkspartei darf gerne getrennt und gegeneinander arbeiten. Ich stell's mir recht lustig vor, Merkel gewinnt die Wahl, Schröder bleibt Kanzler und Westerwelle und Gerhard bekommen irgendein Ministerium. Wäre mal Zeit das Superminister Clement ein bißchen Macht abgeben würde. Was muss man eigentlich wählen um Schröder als Kanzler zu behalten? Das offensichtliche wäre natürlich die SPD, aber wenn sie nicht stärker wird als die Union dann wäre er bei einer großen Koalition weg vom Fenster. Die Gefahr ist durchaus konkret. Die anderen Möglichkeiten, Rot-Grün ob mit oder ohne der Notwendigkeit einer Tolerierung von der Linkspartei (man muss davon dass die Liberalen es ins Parlament schaffen) und Ampelkoalition würden alle von Schröder geführt werden. Also sind eigentlich die Grünen (bei der Zeitstimme) die beste Wahl um Schröder als Kanzler zu behalten und Merkel zu verhindern. Die taz am letzten Freitag: „Unser Erdgas kommt aus Moskau. Darum SPD“

Ich war ja schon ein wenig überrascht als ich es gestern Spätabend gelesen habe, Bush will die volle Verantwortung für den miserablen Katastropheneinsatz übernehmen. Aber: Ich lese und lese, aber nirgendwo steht das was ich erwartet habe: Ein Rücktritt. Aber, die Hurrikan-Saison ist noch lange nicht vorbei und der nächste Terrorrist steht sicher auch schon bereit. Ein paar schöne Forderungen dazu gibt's auch hier Ein lustiges Tool hab ich noch gefunden das vielleicht nicht mehr so lange von Nutzen sein wird: Backwards Bush.

Da hat sich Beckstein ja was tolles ausgedacht. Wie ist das mit den Spam-Filtern? Ich finde die Politik sollte hier nicht die Fehler der Musikindustrie wiederholen. Diese muss dem Kunden einen einfacheren Zugang zur Musik im Internet bieten so wie es Apple macht. Die Politik muss also offensiv selbst Bombenbauanleitungen im Internet anbieten. Nicht nur dass die Politik sich dadurch gegenüber den Raub-Bombern besser plaziert und Marktanteile ausbauen kann, auch kann sie gezielt fehlerhafte Bomben anbieten, sogenannte Un-CDs.. äh Un-Bomben. Diese lassen sich dann nur an bestimmten Plätzen abspiel.. äh zünden und damit ist eine Kontrolle des Kunden.. äh Bombenlegers. Kontrolle, das ist es doch was Big Brother... äh Beckstein will. Beckstein is bombing you